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Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Für den Erwerb von Marktstudien, Wirtschaftsinformationen und allen anderen Produkten in unserem Onlineshop dienen ausschließlich unsere Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB).


1. Allgemeines


Das Unternehmen European Market Solutions den Gewerbetreibenden Oleg Kovpak, im folgenden „EMS“ genannt,  bietet über die eigene Website http://ems-keytomarket.de/, im folgenden „EMS-Website“ genannt, den Besuchern u.a. Marktanalysen, Branchenreports, Firmendaten, und vergleichbare Produkte in verschiedensten Formaten, sowie Dienstleistungen im folgenden „Marketingprodukte“ genannt, zum Erwerb an. Darüber hinaus bietet „EMS“ Produkte der Marktforschung von verschiedenen Herausgebern aus GUS-Ländern an. „EMS“ erstellt diese „Marketingprodukte“ selber nicht, aber hat die Rechte, um diese „Marketingprodukte“ in eigenem Name zu verkaufen. Einige „Marketingprodukte“ müssen bei der Bestellung erst übersetzt werden. Die übersetzten „Marketingprodukte“ werden gegebenenfalls zusammen mit originalen Sprachversionen an die Besteller geliefert.

 

2. Geltungsbereich


Die nachstehenden Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber den Kunden, die Unternehmer im Sinne von §14 BGB und nicht Verbraucher i.S.v. §13 BGB sind.

 

Folgende AGB gelten für sämtliche zwischen „EMS“ und ihren Kunden über das Internet abgeschlossene Verträge und werden ohne weiteres Bestandteil dieser Vertragsverhältnisse. Wirksam sind abweichende, widersprechende oder ergänzende AGB des Kunden nur dann, und insoweit Vertragsbestandsteil, wenn dem von „EMS“ schriftlich zugestimmt wird.


3. Angebot


Die Angebote von „EMS“ sind bis zur Bestellung freibleibend und unverbindlich. Gegebenfalls Preise, Produktbeschreibungen und Lieferfristen unterliegen jederzeit möglichen Änderungen und haben nur informativen Charakter.

4. Vertragsabschluss


Will der Kunde eine der dargestellten „Marketingprodukte“ erwerben, so muss er den Button „Online bestellen“ im Warenkorb klicken und das Bestellformular vollständig ausfüllen. Mit dem Abschicken der Bestellung mittels Mausklick auf den „Zahlungspflichtig bestellen“ - Button gibt der Kunde, im Folgenden „Besteller“ genannt,  ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit ihm zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an „Besteller“ kann „EMS“ dieses Angebot annehmen. „Besteller“ erhält umgehend eine E-Mail mit der Bestätigung des Eingangs der Bestellung und deren ausgeführten Einzelheiten an die von „Besteller“ angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand  unserer Auftragsbestätigung per E-Mail und Lieferung bestellter „Marketingprodukte“ an den „Besteller“ zustande.

„EMS“ speichert und verwendet die auf diese Weise übermittelten Kunden-Daten (“Besteller“-Daten) zur Abwicklung des gewünschten Kaufvertrages.

5. Rücktritt

Grundsätzlich ist ein Rückgaberecht für ausgelieferte „Marketingprodukte“ ausgeschlossen, soweit vorher nicht ausdrücklich anders vereinbart ist.

Unter folgenden Umständen ist  „EMS“ zum Rücktritt von einem geschlossenen Vertrag berechtigt:

 

a) wenn „EMS“ bzw. Studien-Herausgeber und Übersetzungsagenturen absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung von bestellten „Marketingprodukte“ nicht in der Lage sind;

 

b) wenn sich für „EMS“ aus den Angaben des Käufers oder dessen nicht vertragsgetreuen Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit „EMS“, der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der „Besteller“ seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird;

 

c) wenn Irrtümer auftreten, die sich aus Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der „EMS-Website“ oder bei der Abwicklung ergeben.

 

Preise und Umsatzsteuer


Die Kaufpreise sind in Euro anzugeben. Alle Preise sowohl für „Marketingprodukte“ als auch für die Versandkosten sind Netto-Preise. Die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gültige Umsatzsteuer ist abhängig vom Lieferort noch zu zahlen.

Bei “Bestellern“ aus Deutschland wird noch zusätzlich zum angegebenen Nettopreis die Umsatzsteuer (19%) in Rechnung gestellt.
Bei „Bestellern“ aus einem EU-Mitgliedsstaat wird nur dann keine Umsatzsteuer in Rechnung gestellt, wenn sie eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) angegeben haben.
Bei „Bestellern“ aus einem Drittland (Nicht-EU-Land) gilt eine umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung.


 Zahlungsbedingungen


Der Kaufpreis wird mit der Auftragsbestätigung fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Kreditkarte. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

 

Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir dem „Besteller“ die Bankverbindung in einer Rechnung. Die Rechnung wird von „EMS“ zusammen mit der Auftragsbestätigung per E-Mail an den „Besteller“ geschickt. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf unser Konto ohne Abzug von Skonto zu überweisen. Kommt „Besteller“ in Zahlungsverzug, so ist „EMS“ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p. a. über den Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt „EMS“ vorbehalten.

Im Falle der Zahlung per Kreditkarte findet die Zahlungsabwicklung durch den Bezahldienstleister Masterpayment AG statt.

 

Die Versendung der „Marketingprodukte“ erfolgt im Falle der Bezahlung per Vorkasse erst nach vollständigem Zahlungseingang bzw. bei Kreditkartenzahlung erst nach vollständiger Belastung der Kreditkarte.

Lieferbedingungen


Sofern nicht anders vereinbart,  erfolgt die Lieferung der „Marketingprodukte“ generell per E-Mail im PDF-Format durch „EMS“ an die vom „Besteller“ angegebene E-Mail-Adresse. Weitere Versandformate sind soweit vorhanden in den Artikelbeschreibungen angegeben. „EMS“ bemüht sich, Lieferungen von  „Marketingprodukten“, die keine zusätzliche Übersetzung benötigen, binnen zweier Werktage und Lieferungen von „Marketingprodukten“, die erst übersetzt werden sollen, binnen acht Werktage ab Datum der vollständigen Zahlungseingang bzw. der Belastung der Kreditkarte an den Besteller auszuliefern.

Diese Angaben über die Lieferfrist sind jedoch unverbindlich, falls nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Treten Ereignisse ein, welche „EMS“ die Versendung oder Bereitstellung der Übersetzung wesentlich erschweren, so kann sich die Frist in angemessenem Umfang verlängern.

Falls „EMS“ ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten „Marketingprodukte“ nicht in der Lage ist, weil der jeweilige Herausgeber oder anderer Vertragspartner von „EMS“ (z.B. Übersetzungsagenturen) seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist „EMS“ dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der „Besteller“ unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Die Gefahr geht auf den „Besteller“ über, sobald die Bestellung „EMS“ verlassen hat, auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

 

Falsche oder fehlerhafte Lieferung


Nicht bestellte oder mangelhafte  „Marketingprodukte“ sind vom „Besteller“ unter genauer Bezeichnung der Marktanalyse bzw. anderer „Marketingprodukte“, der Art des Fehlers und der Rechnungsnummer unverzüglich „EMS“ per E-Mail an info@ems-keytomarket.com zu schicken.

Bei begründeten Beanstandungen werden bei den „Marketingprodukten“ in angemessener Zeit entweder die Mängel beseitigt oder das „Marketingprodukt“ wird ausgetauscht.

 

Aufrechnung, Zurückbehaltung


Gegen Forderungen von „EMS“ kann der „Besteller“ nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von „EMS“ anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist „Besteller“ nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Eigentumsvorbehalt


Die gelieferten  „Marketingprodukte“ bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Herausgebers bzw. „EMS“.

Nutzungsbedingungen und -rechte


Falls nicht anders vereinbart, sind die über „EMS-Webseite“ erworbenen „Marketingprodukte“ ausschließlich für die interne Nutzung durch Unternehmen, Selbständiger und Freiberufler bestimmt.

Eine kommerzielle Nutzung der „Marketingprodukte“ ist nicht zulässig. Ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung durch „EMS“ oder den Herausgeber ist dem „Besteller“ untersagt, „Marketingprodukte“ oder Abbildungen und Textauszüge aus den „Marketingprodukten“ an Dritte weiterzugeben, zu veröffentlichen, Unterlizenzen zu erteilen, zu vermieten oder auf andere Weise anzuwenden.

Das geistige Eigentum an den Inhalten der Studie verbleibt jeweils bei den Herausgebern. Urheberrechts-, Copyright- und sonstige Schutzrechtsvermerke innerhalb der „Marketingprodukte“ dürfen weder entfernt noch verändert werden.


Haftung, Verjährung


Die Herausgeber bemühen sich angemessen, die Richtigkeit der „Marketingprodukte“ zu gewährleisten, garantieren aber nicht die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Daten. Bei der Übersetzungsgestaltung von „Marketingprodukten“ sucht „EMS“ mit bestem Willen nach optimalen Lösungen für seine Kunden, die einer ausreichenden Qualität und einem günstigen Kostenniveau entsprechen. Es wird darauf hingewiesen und der „Besteller“ erkennt dies an, dass bei den Marktanalysenübersetzungen unterschiedliche Auffassungen zur Terminologie nie ausgeschlossen sind. Da die Übersetzungen von nichtdeutschen Agenturen stammen, ist es möglich, dass es hierdurch zu eventuellen sprachlichen Abweichungen kommen kann. Der „Besteller“ erkennt diese eventuellen Abweichungen an.

 

Grundsätzlich haftet „EMS“ nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn- oder Imageeinbußen, sowie für sonstige Vermögensschäden, die durch Dienst- oder Sachleistungen beim „Besteller“ eintreten.

 

Soweit die vertragliche Haftung von „EMS“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von „EMS“.

Für grobfahrlässig verursachte Schäden und Schäden aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) haftet „EMS“ bzw. die jeweiligen Herausgeber begrenzt bis zur Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens.

Die Verjährungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Lieferung.

 

Datenschutz


Der „Besteller“  ist damit einverstanden, dass seine Daten zum Zwecke der Durchführung des Auftrages gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungenen elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. „EMS“ verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden („Besteller“). Dem „Besteller“ steht das Recht zu, jederzeit die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft widerzurufen.

 

„EMS-Website“ verwendet so genannte Cookies, um eine bessere Angebotsgestaltung zu ermöglichen. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen, so dass der Nutzer („Besteller“) z.B. das wiederholte Ausfüllen der Formulare ersparen kann. Selbstverständlich kann der „Besteller“ in seinem Browser die Annahme von Cookies dieser Seite oder generell sperren.     

                    

Erfüllungsort/Gerichtsstand


Alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung der „EMS-Website“  ergeben und ihren Grund nicht in einer Bestellung haben, sind nach diesen AGB zu entscheiden, ansonsten nach dem maßgeblichen materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist ausschließlich Bielefeld.

 

Salvatorische Klausel


Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem „Besteller“ einschließlich dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine zu treffende Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.